Auschwitz Komitee fordert Erhalt der "Hupfla"

Bisher kannte Niemand Erlangen. Der geplante nächste Abriss des landesweit bedeutenden Denkmals und Tatortes von NS-Verbrechen verschafft Erlangen nun deutschlandweite Bekanntheit.

Im Wochenrhytmus geißeln z.B. Süddeutsche, FAZ und Andere die geplante Denkmal-Barbarei, . (die FAZ titelt: "Ärzteverbrechen werden in Erlangen überbaut"

Und jetzt noch eine Rüge des Auschwitz-Komitee in der Süddeutschen Zeitung:
Diese Art Ruhm wollte SPD-OB Jannik vermutlich nicht.
Hoffentlich fördert der Druck die Einsicht !
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Nach erli-Anfragen: Energienotfallberatung endlich eingeführt, Informationen aber noch lückenhaft

Im Stadtrat hatten wir Anfragen gestellt, wie die Stadt Bürger*innen hilft, denen die Stromabschaltung droht. Kurz darauf wurde bei der Stadt eine Stelle für Energienotfallberatung eingerichtet, bei denen Betroffene beraten und unterstützt werden: https://erlangen.de/aktuelles/energienotfallberatung
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SZ, FAZ und Thüringer Minister: Bundesweite Kritik an Erlangen für Hupfla-Abriss

In der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt (Hupfla) in Erlangen wurden während der NS-Zeit über 1.000 Menschen systematisch zu Tode gehungert. Erinnerungskultur scheint für die Stadt zweitrangig zu sein: Schon jetzt ist ein Großteil der Gebäude der Erweiterung des Uniklinikums gemeinsam mit der Max-Planck-Gesellschaft zum Opfer gefallen.
Mit dem rigorosen Vorgehen hat es die Stadt Erlangen damit nun bundesweit in die Nachrichten geschafft.
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"Verrammelt aus Tradition"?

Für den Stadtrat letzte Woche hatte die Verwaltung eine Vorlage eingebracht, nach der die die Anfang der Coronakrise eingesetzte private Rathaussecurity fortgeführt werden soll. Vorerst zog die Verwaltung dem Vorschlag zurück, es waren wohl nicht alle großen Fraktionen begeistert. Wir begrüßen diese Entscheidung, da die Idee einer privaten Rathaussecurity in starkem Widerspruch zu Erlangens Motto „Offen aus Tradition“ steht.
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Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Stadt soll Forderungen der Gewerkschaften unterstützen

Für viele Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ist der von den Gewerkschaften geforderte Tarifabschluss angesichts der Preissteigerungen existenziell. Es geht darum, ob die
Beschäftigten ihre Rechnungen – beispielsweise die Erhöhungen der Energiepreise – begleichen können oder nicht. Dauerhaft gestiegene Preise müssen dauerhaft ausgeglichen werden!

Highlights der Haushaltsrede unserer Stadträtin Fabiana Girstenbrei

In der Haushaltsrede letzten Donnerstag hat unsere Stadträtin Fabiana Girstenbrei Themen wie die katastrophalen Zustände im Erlanger Jobcenter, Wohnungsleerstand oder den Abriss der Hupfla durch die Stadtregierung angesprochen.
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Weg mit dem städtischen Stellendeckel!

Jedes Jahr melden die Ämter der Stadtverwaltung wie viele Stellen sie bräuchten, um ihre Aufgaben zuverlässig erledigen zu können. Leider werden die meisten der zusätzlich beantragten Stellen regelmäßig abgelehnt. Stattdessen wird die Anzahl der neu zu schaffenden Stellen gedeckelt. Wir beantragen den Stellendeckel aufzuheben.
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Stadt muss Tarifvertrag einhalten!

GEW und ver.di konnten mit den Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst zusätzliche freie Tage zur Entlastung erkämpfen. Die Kolleginnen und Kollegen können von ihren wohlverdienten Entlastungstagen aber nur Gebrauch machen, wenn sie personelle Unterstützung erhalten.
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Wir fordern: 700.000€ mehr gegen Strom- und Gassperren

Die Energiekrise macht auch vor Erlangen nicht halt. Viele Erlangerinnen und Erlanger kommen schon jetzt kaum noch über die Runden und die Armut frisst sich in immer breitere Bevölkerungsschichten. Die bisherigen Unterstützungsmaßnahmen von Stadt, Land und Bund reichen bei Weitem nicht aus. Die Stadt ist aber keineswegs an Vorgaben aus Berlin und München gebunden.
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CSU und SPD beschließen neuen Haushalt im Hinterzimmer

Im Stadtrat sind die Haushaltsberatungen für nächstes Jahr größtenteils abgeschlossen. Wir haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Anträgen gestellt, um gegen die sozialen und ökologischen Missstände in Erlangen vorzugehen.
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Unbürokratische Darlehen vorab bis Stadt über Sozialleistungsanträge entscheidet !

Es dauert 8 Wochen und länger, bis beantragte Sozialleistungen bewilligt werden.
Bis dahin ist der Strom abgestellt oder sogar die Wohnung weg, wenn Not an Frau oder Mann ist.
Wir fordern: Unbürokratische Darlehen, bis Anträge geprüft sind.
https://erlanger-linke.de/antraeg/2022/315_SozialleistungenDarlehen.pdf
Der Antrag kommt im Stadtrat am 15.12.
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Der Stadtrat hat es nicht eilig, Bußgelder wegen der bayerischen Corona-Ausgangssperre zurückzuzahlen

update: Wir haben eine Formular erarbeitet, um sich das Bußgeld zurück zu holen: (https://erlanger-linke.de/img/AntragRueckzahlungBussgeld.pdf).
Am Besten in der Gruppe um Rathaus abgeben !.

Wir haben im Erlanger Stadtrat den Dringlichkeitsantrag gestellt, die Bußgelder wegen der bayerischen 'Corona-Ausgangssperre' zurückzuzahlen.
Rechts- und Ordnungsreferent Ternes sprach im Auftrag des Oberbürgermeisters gegen die Dringlichkeit. Die Bußgeldbescheide seien "bestandskräftig" und würden daher nicht zurückgezahlt. Das Ministerium habe angekündigt, die Urteilsbegründung zu prüfen, wenn sie vorliegt, das sei nicht vor dem neuen Jahr zu erwarten.
Der Stadtrat lehnte mit großer Mehrheit die Dringlichkeit ab, damit wird der Antrag - wenn es gut läuft - im Februar abgestimmt.
Der Stadtrat hat es also mit der Rückzahlung nicht eilig.
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Klassenjustiz ? Der Unterschied von Recht und Gerechtigkeit

Buchvorstellung und Gespräch mit Ronen Steinke

30.10.2022 | 14 Uhr – Evangelische Familienzentrum – Bismarckstraße 19 – 91052 Erlangen


Mit politischen Vorwürfen gingen die Ermittlungsbehörden in den letzten beiden Jahren massiv gegen den Kreisvorsitzenden der SPD, den Kreisvorsitzenden der LINKEN und den Vorsitzenden der Wähler:innenvereinigung Grüne Liste vor. Nach über einjährigen Ermittlungen wurden alle Ermittlungen eingestellt bzw. die Angeklagten freigesprochen.

Damit nicht genug: Nun muss sich eine Stadträtin der Erlangen Linken in Nürnberg vor dem Landgericht verteidigen. Das Erlanger Amtsgericht hat die alleinerziehende Studentin zu 110 Tagessätzen verurteilt – nur, weil sie einen AfD-Stadtrat als „Kriminellen“ bezeichnet haben soll. Die junge Mutter wäre damit vorbestraft und die Höhe der Geldstrafe steht in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen.

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Zum "Entlastungspaket" Klartext von unserer Stadträtin Fabiana Girstenbrei

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Sa 17.9., 14:30: Rathausplatz: Kundgebung "Menschen entlasten, für bezahlbare Lebensmittel und Heizung"

Wir unterstützen diese Kundgebung der Partei "die.Linke", kommt zahlreich !


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