Die erlanger linke ist eine Initiative, die seit der Stadtratswahl 2008 eine
aussichtsreiche Kandidatur von politisch links stehenden Menschen ermöglichen
will und dauerhaft eine starke linke Kraft in Erlangen schaffen möchte. „Links“ wird
von unserer Initiative so verstanden, dass die Auswirkungen der neoliberalen
Wirtschaftsideologie auf Erlangen bekämpft und zurückgedrängt werden sollen.
Stattdessen soll eine demokratische, soziale und ökologisch nachhaltige Politik
durchgesetzt werden. Dies können wir nur erreichen, wenn die Erlangerinnen und
Erlanger diese Politik mitgestalten.
Deshalb haben wir eine Wählervereinigung gegründet. Mitglied kann
jede Person werden, die sich zu den in dieser Plattform niedergelegten Grundsätzen
bekennt, sofern diese nicht Mitglied einer Partei ist, die bei den Kommunalwahlen
in Konkurrenz zur erlanger linken antritt. Die StadtratskandidatInnen der
Wählervereinigung sollen in der Öffentlichkeit die erlanger linke vertreten und
nicht die Partei, der sie gegebenenfalls angehören. Neben Mitgliedern linker Parteien
in Erlangen laden wir insbesondere parteilose Menschen aus den sozialen
Bewegungen und globalisierungskritischen Initiativen und Gruppierungen, sowie
Gewerkschaftsmitglieder dazu ein, in unserer Initiative mitzumachen. Wer gegen
demokratische Grundsätze verstößt oder rassistische oder faschistische
Forderungen vertritt, kann nicht Mitglied der Wählervereinigung werden bzw.
bleiben. Die erlanger linke wendet sich gegen jegliche Form von Faschismus,
Nationalismus, Rassismus und Sexismus.
Wir wollen auf kommunaler Ebene insbesondere die Interessen der
ArbeitnehmerInnen, sowie der sozial schwachen und armen Menschen vertreten.
Unser Augenmerk gilt daher den Problemen, die viele RentnerInnen , Behinderte,
Frauen, Kinder ,SchülerInnen und StudentInnen in unserer Stadt haben.
Gegen die unsoziale Politik der regierenden Stadtratsmehrheit entwickeln wir in
Erlangen soziale und ökologisch sinnvolle Alternativen und treten dem Ausverkauf
von kommunalem Eigentum konsequent entgegen. Wir unterstützen den Aufbau
bzw. Erhalt von Erwerbsloseninitiativen und anderen sozialen Initiativen, sowie
Initiativen für kostenfreie Bildung für alle. Ökologie spielt für uns eine wichtige
Rolle, da den Interessen der Lohnabhängigen nur dann nachhaltig gedient werden
kann, wenn ökologische und soziale Grundsätze strikt und ausnahmslos beachtet
werden.
Interessengruppen, die eine Militarisierung der Gesellschaft fördern und für
repressive Maßnahmen gegen Teile der Bevölkerung und den Abbau von Grund -
und Menschenrechten, werden von unserer Initiative soweit wie möglich
zurückgedrängt.
Daher will die erlanger linke allen Menschen unserer Stadt eine Plattform bieten,
die eintreten
für die Verteidigung der Grund- und Menschenrechte und gegen den Abbau von demokratischen Rechten
den Menschen und die Natur über wirtschaftliches Profitstreben zu stellen
für eine konsequente Demokratisierung der Kommune, der Wirtschaft und
der Gesellschaft
für ein selbstbestimmtes Leben für Alle, jenseits der Armut und für die
sichere und gleichberechtigte Teilhabe Aller am gesellschaftlichen Leben
für den Erhalt allen öffentlichen Eigentums, und die sich gegen jegliche
Privatisierung wenden
für die friedliche Lösung von Konflikten, und die deshalb alle
Kriegseinsätze ablehnen
gegen HARTZ IV und die Agenda 2010
gegen die Diskriminierung und Ausgrenzung von MigrantInnen
Erlangen, den 14.06.2006, für das Protokoll: Dieter Stolpe