Anträge der erlanger linken im Stadtrat 2016

Stadtratsanträge

Änderungsanträge Nachverdichtung Isarstraße

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abgelehnt

Überprüfung der Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage

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noch nicht bearbeitet

Ausschreibung der Stelle der Baureferenten

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gegen 6 Stimmen abgelehnt. In der geheimen Wahl 14 Gegenstimmen.

Begrenzung der Miete in Gemeinschaftsunterkünften auf den Mietspiegel

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Anlage: Schreiben Ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuung in Erlangen EFIE e.V., Arbeitskreis Politik
abgelehnt

Haushalt 2017

Antrag Stellenplan.pdf

Anträge Ergebnishaushalt (Zuschüsse, laufende Kosten und Einnahmen)

Investitionsprogramm (Baumaßnahmen, etc)

keine " Öffentlich-private Parterschaft" beim Berufsschulcampus

Antrag Dreifachhalle Ohmgymnasium

Kein Abriß von GeWoBau-Wohnungen ohne genehmigten Neubau
Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat 9.2016

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abgelehnt gegen Linke/ÖDP,
aber Protokollvermerk: Kein Abriß, bevor Baurecht besteht

Gleiche qm-Miete bei Umzug in kleinere GEWOBAU-Wohnung

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verändert angenommen.
Die GeWoBau hat sich 9 Monate Zeit gelassen, den Antrag vorzulegen: mit der Empfehlung, abzulehnen.

Informationsfreiheitssatzung – Recht auf Einsicht in städtische Unterlagen

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noch nicht bearbeitet, Behandlung Stadtrat

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung: „Schuttgogern“ erlauben

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abgelehnt

Antrag: Verkäufe von Geschäftsgrundstücken rückabwickeln für Wohnungsbau

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das Grundstück wird jetzt bebaut, teilweise Wohnungen

Wegen Transparenz: öffentliche Behandlung TOP 4 HFPA des Stadtrats am 20.7.16.

Mehr können wir dazu nicht sagen: nicht öffentlich
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abgelehnt

Antrag: Am Burgberg Nachverdichtung nur mit mindestens 50% Sozialwohnungen

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abgelehnt

Standortgarantie für selbstverwaltetes Jugendhaus bei Landesgartenschau

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abgelehnt

Bündelung des Lieferverkehrs insbesondere auf engen Straßen i.d. Innenstadt

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behandelt im UVPA, nicht völlig abgelehnt

Fahrradachse Siedlerweg, Sanierung des Belags

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offen

Erschließung Uni-Südgelände, Einwendungen Bund Naturschutz und VCD berücksichtigen

Sitzungsunterlagen, unser Antrag mit Anlagen
abgelehnt

Panama-papers - Verjährung von Steuernachforderungen verhindern

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befasst, aber abgelehnt. Der Oberbügermeister hatte aber immerhin beim bayerischen Finanzministerium nachgefragt, siehe hier

Schutz des Wohnbevölkerung im Bismarckstraßenviertel vor "Aufwertung"

Änderungsantrag zum UVPA 19.4.16, hier im Bebauungsplan 306 B

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abgelehnt

Zwingende öffentliche Behandlung TOP 5 Stadtrat Erlangen am 17.3.16.

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angenommen. Der geplante Verkauf des städtischen Grundstücks Gordanstraße wurde öffentlich behandelt

Stadtrat für die Bürger transparent machen, wie in München

Wie in München bereits Praxis, sollen die Anträge der Stadtratsmitglieder und die nichtöffentlichen Tagesordnungen von der Stadtverwaltung veröffentlicht werden. pdf-Datei herunterladen
abgelehnt, "bringt für die Bürger nichts, zu viel Arbeit".

Ferienentlassung von LehrerInnen

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noch nicht bearbeitet

Geheimhaltung nichtöffentliche Beschlüsse zu GBW aufheben

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Es wurde teilweise berichtet hier nachzulesen

Wiederverwendung von Elektrogeräten, nicht nur von "weißer Ware"

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im Zweckverband behandelt. Probelauf mit GGFA/Laufer Mühle angekündigt

FOS/BOS-Erlangen - Anmietung Container

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abgelehnt mit mit 28 gegen 22 Stimmen am 17.3.