erlanger linke - Anträge unserer Stadträte

Anträge zum Haushalt 2019

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überwiegend abgelehnt. Ausnahme: Honorarerhöhung VHS

Änderungsantrag zum SGA 10.10.2018: "TOP 13: Hartz-4 Mietobergrenzen an städtische Aussagen über Wohnungsmarkt anpassen"

Siehe auch die Beschlussvorlage . Antrag herunterladen
abgelehnt. Im Stadtrat wurde eine kleine Erhöhung und die Anpassung alle zwei Jahre auf den nächsten SGA vertagt. Weil die GL uns teilweise Recht gibt. mal sehen

kein Zwang zur Rente mit Abschlägen wegen Hartz IV

Urteil des Bundessozialgerichtes (AZ: B 14 AS 1/18 R) umgehend umsetzen ! Antrag herunterladen
Teilerfolg: Urteil wird umgesetzt, statt 3 Monaten gelten jetzt 6 Monate bis zum Renteneintritt als geschützt vor der Zwangsfrührente.

Die Uni lässt das Denkmal Bismarkstraße verfallen

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Soll im Bau und Werksausschuss beantwortet werden.

Alle Jahre wieder: Erhöhung der Buspreise. Was wir dagegen setzen

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abgelehnt

Ist die Südumgehung Herzogenaurach eine Gefahr für die STUB ?

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Die Fragen sind "so komplex", dass die Verwaltung sie nicht so schnell beantworten kann. Wunden Punkt getroffen ? Wir bleiben dran.

VGH-Urteil gegen Wuchermietgebühren für Flüchtlinge umsetzen !

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Der Stadtrat hat es nicht eilig, neue Gebühren festzusetzen, die kein Mietwucher sind. Frau Preuß war nicht mehr zu entlocken, als: "wir werden uns gesetzeskonform verhalten". Dabei ist das Urteil eindeutig: Gebühren dürfen kostendeckend sein, aber es darf kein Gewinn gemacht werden. Gebühren ohne Kostenberechnungen "ins Blaue hinein" festzulegen ist unzulässig. Der Stadt muss die überhöhten Gebühren zurückzahlen, auch wenn die Bescheide schon rechtskräftig sind.

Stand: vertagt/offen: Der Antrag soll "in die Liste der offenen Anträge" des SGA aufgenommen werden, dort fehlt er aber noch

Theatereintritt 1 € mit Erlangen-Pass - wie bei COMOEDIA MUNDI

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Abgelehnt. Die Theaterleitung fühlte sich durch das Beispiel der kleinen freien Bühne nicht herausgefordert.

Vor neuem Baugebiet "West III" mit Bürgern klären, ob die Stadt wachsen soll: Stadtrat am 24.6.

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abgelehnt mit den Stimmen von CSU(!), SPD, GL, FDP.

Schweigeminute für die Opfer der türkischen Aggression in Afrin/Syrien

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in den Ältestenrat verwiesen. Und der tagt nichtöffentlich, d.h. wir dürfen nicht darüber sprechen. Die Schweigeminute wurde nicht nachgeholt, den Rest denke man sich selbst.