Anträge der erlanger linken im Stadtrat ab 2018
Anträge zum Haushalt 2019
Antrag herunterladen
überwiegend abgelehnt. Ausnahme: Honorarerhöhung VHS
Änderungsantrag zum SGA 10.10.2018: "TOP 13: Hartz-4 Mietobergrenzen an städtische Aussagen über Wohnungsmarkt anpassen"
Siehe auch die
Beschlussvorlage
.
Antrag herunterladen
abgelehnt. Im Stadtrat wurde eine kleine Erhöhung und
die Anpassung alle zwei Jahre auf den nächsten SGA
vertagt. Weil die GL uns teilweise Recht gibt. mal sehen
kein Zwang zur Rente mit Abschlägen wegen Hartz IV
Urteil des Bundessozialgerichtes (AZ: B 14 AS 1/18 R) umgehend umsetzen !
Antrag herunterladen
Teilerfolg: Urteil wird umgesetzt, statt 3 Monaten gelten
jetzt 6 Monate bis zum Renteneintritt als geschützt vor der
Zwangsfrührente.
Die Uni lässt das Denkmal Bismarkstraße verfallen
Anfrage herunterladen
Soll im Bau und Werksausschuss beantwortet werden.
Alle Jahre wieder: Erhöhung der Buspreise. Was wir dagegen setzen
Antrag herunterladen
abgelehnt
Ist die Südumgehung Herzogenaurach eine Gefahr für die STUB ?
Anfrage herunterladen
Die Fragen sind "so komplex", dass die Verwaltung sie
nicht so schnell beantworten kann. Wunden Punkt getroffen ?
Wir bleiben dran.
VGH-Urteil gegen Wuchermietgebühren für Flüchtlinge umsetzen !
Antrag herunterladen
Anlage herunterladen
Der Stadtrat hat es nicht eilig, neue Gebühren festzusetzen,
die kein Mietwucher sind. Frau Preuß war nicht mehr zu entlocken,
als: "wir werden uns gesetzeskonform verhalten".
Dabei ist das
Urteil eindeutig: Gebühren dürfen kostendeckend sein, aber es darf kein Gewinn gemacht werden. Gebühren ohne Kostenberechnungen "ins Blaue hinein" festzulegen ist unzulässig. Der Stadt muss die überhöhten Gebühren zurückzahlen, auch wenn die Bescheide schon rechtskräftig sind.
Stand: vertagt/offen: Der Antrag soll "in die Liste der offenen Anträge" des SGA aufgenommen werden,
dort fehlt er aber noch
Theatereintritt 1 € mit Erlangen-Pass - wie bei COMOEDIA MUNDI
Antrag herunterladen
Abgelehnt. Die Theaterleitung fühlte sich durch das Beispiel
der kleinen freien Bühne nicht herausgefordert.
Vor neuem Baugebiet "West III" mit Bürgern klären, ob die Stadt
wachsen soll: Stadtrat am 24.6.
Antrag herunterladen
abgelehnt mit den Stimmen von CSU(!), SPD, GL, FDP.
Schweigeminute für die Opfer der türkischen Aggression in Afrin/Syrien
Antrag herunterladen
in den Ältestenrat verwiesen. Und der tagt nichtöffentlich,
d.h. wir dürfen nicht darüber sprechen. Die Schweigeminute wurde
nicht nachgeholt, den Rest denke man sich selbst.
Beschluss SPD-FDP-Grüne zu 30% Sozialwohungsquote
Hatten wir
schon 2014 beantragt . Das haben wir nochmal zu Protokoll nehmen
lassen.
Pläne Odenwaldalle vor Baugenehmigung dem Baukunstbeirat vorlegen
Antrag herunterladen
Wir klären, ob der Baukunstbeirat sich damit
befassen durfte.
Zeitungsbericht hier:.
Sofortiger Stopp der Baumfällungen in der Ratenau! Stadtrat am 22.2.18
Antrag herunterladen
abgelehnt von CSU, SPD,Grüne Liste, FDP
Stadtrat 18.01: Widerspruch wegen "Freistellung" der Aurachtalbahn
Antrag herunterladen
Anlage herunterladen
abgelehnt.
Stadtrat 18.01: Stadtteilzentrum Büchenbach im Haushalt nicht verschieben
Antrag herunterladen
abgelehnt.
|
|
Termine |
| 22.06.
Die russische Linke gegen den Krieg - was wir davon lernen können Ort: Dreycedern, Altstädter Kirchenplatz.
Beginn:19:30 Uhr
Autorenlesung und Diskussion mit Ewgeniy Kasakow.
|
|
|
|
Rat und Tat |
|
Hartz 4 Beratung
Sozialforum,
GEW:
Jeder 1. und 3. Mittwoch, 18-19°°, Friedrichstr. 7, Tel 09131-206546
|
|
Strom- und Gassperre droht ?
Vorz. Sozialreferat, Tel. 86-3321
Ratgeberseite im Netz
|
|
Bußgeld gezahlt wg. Söders Ausgangssperre ?
Rückzahlungsantrag hier
|
|
|
|
Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke
|
|
IBAN: DE74 7606 9559 0002 5518 10
BIC: GENODEF1NEA
|
|
|
|
Links |
|
|
|
Facebook-Seite |
|
Zur Seite Die.Linke Erlangen/Höchstadt
|
|
|
|
|
|