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Balkanlager Bamberg und Manching schließen!

Stand: 04.02.2017, 23.17


Anträge der erlanger linken im Stadtrat im Jahr 2008

Antrag: „Schulbeihilfe“
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„Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 27.November 2008. Unterstützung der TAFEL“
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„Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 27.November 2008 „Weihnachtsbeihilfe““
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Antrag: „Ausgabentransparenz in kommunalen Unternehmen – Offenlegung der Geschäftsführervergütungen“
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Antrag: „Mehr Transparenz bei kommunalen Unternehmen in Privatrechtsform“
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Antrag: „Bauteilelager“
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Antrag: „Kommunale Entschuldung“
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Antrag: „Gesundheitsamt“
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Antrag: „Kinderpass“
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Antrag: „Ökologisches Konjunkturprogramm des BUND“
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Antrag: „Gelber Sack-Beschwerdeerfassung“
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Antrag: „Rauchverbot Kinderspielplatz“
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„Dringlichkeitsantrag zur SR-Sitzung am 30.Oktober 2008 „Sparkasse Erlangen und bayerische Landesbank““
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Antrag: „Telefonseelsorge“
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„Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 30.Oktober 2008 in Ergänzung zu Antrag 241/2008 „Schulwegssicherung für Kinder des Rötelheimparks zur Michael-Poeschke-Schule““
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Antrag: „Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 20€ für Kinder in Bedarfsgemeinschaft“
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Antrag: „Umstellung auf das Opt-in Modell im Einwohnermeldeamt“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Schulwegsicherung für Kinder des Röthelheimparks zur Michael-Pöschke-Schule“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Fluglärmbelastung in Erlangen, Mittelbedarf für Gegenmaßnahmen“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Shared Space”
Noch nicht bearbeitet
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Dringlichkeitsantrag: „Datenschutz im Meldeamt“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Transparenz des Abstimmungsverhaltens darstellen“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Musik für alle“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Schultüten“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Schulbeihilfe“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Mülltrennung“
Noch nicht bearbeitet
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Antrag: „Freifahrtschein ÖPNV für Schüler aus ALG II Bedarfsgemeinschaften“
Noch nicht bearbeitet
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Geänderter Antrag: „Rettet die Krankenhäuser“
Wurde abgelehnt. Stadtrat sei nicht zuständig.
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Antrag „Schwangerschaftsabbrüche vermeiden“
Abgelehnt, soll aus dem Regelsatz bezahlt werden.
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Antrag „Umstellung auf Doppik“
Abgelehnt, sei nicht notwendig.
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„Dringlichkeitsantrag für die Stadtratssitzung am 26.Juni 2008 nach §29 GeschO“
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Antrag: „Erlangen-Ticket“
Noch nicht bearbeitet
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„Dringlichkeitsantragantrag zum Antrag Nr.115 der SPD“
(geht um die Sanierung der Ladeshalle in kommunaler Hand) wurde praktisch zugestimmt, allerdings soll hinterher privatisiert werden.
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Antrag: „Infoschreiben“
Abgelehnt, sei nicht notwendig. pdf-Datei 14 kB herunterladen
Antrag: „Gentechnikfreies Erlangen“
Noch nicht behandelt
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Antrag: „Integration und Frühförderung durch Sport im Verein“
Abgelehnt, sei nicht notwendig.
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Antrag: „Sponsoring-Verträge transparent darstellen“
Wurde einigermassen adäquat umgesetzt durch die Festlegung: “Die Handlungsempfehlungen für kommunale Wahlbeamte im Umgang mit unentgeltlichen Zuwendungen für gemeindliche/gemeinnützige Zwecke des Bayer. Staatsministeriums des Inneren in der Entwurfsfassung, Stand: 30.05.2008 werden ab sofort für den Oberbürgermeister, die weiteren Bürgermeister und die berufsmäßigen Stadträte für anwendbar erklärt.“
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Antrag: „Gleichheit des Steuervollzugs sicherstellen“
Noch nicht behandelt
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Antrag: „Projekt Better Place“
Noch nicht behandelt
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Antrag: „zusätzliche Bekleidungsbeihilfen für ALG II-EmpfängerInnen“
Wurde abgelehnt. Erlangen sei für die Regelsätze nicht zuständig.
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Dringlichkeitsantrag: „Alte Medizin“
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Dringlichkeitsantrag: „Bayerisches Bauaufträge-Vergabegesetz“
Wurde abgelehnt. Stadtrat sei nicht zuständig.
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Antrag: „keine Ladenöffnungen am Sonntag“
Es lagen mehrere ähnlichlautende Anträge auf, Konsens war dann, keine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten zu genehmigen.
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Antrag: „Sparkasse darf keine Hypotheken oder die Grundschuld an "Finanzinvestoren" verkaufen“
Noch nicht behandelt
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Antrag: „Einführung eines kostenlosen Mittagessens für bedürftige Erlanger Kinder“
Ein Fall von daraufhin nachgeschobenem CSU-Antrag. Es wird zumindest für das Jahr 2008/2009 in der Eichendorffschule kostenloses Mitagessen geben. Ein Anfang ist wenigstens gemacht. Und das Essen in den KiTas ist frei, bzw. schon in den Gebühren mit drin.
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Antrag: „Sozialtarif Strom/Gas“
Wurde noch nicht behandelt
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Antrag: „Information des Stadtrats vor Bekanntwerden von geplanten Veranstaltungen rechtsextremer Parteien“
Ist angenommen worden, ein ähnliches Informationssystem gibt es schon.
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Antrag: „Erstellung eines aktuellen Armuts- und Reichtumsberichtes der Stadt Erlangen“
Erstaunlicherweise ist dieser Antrag nicht sofort abgelehnt worden, wie ein ähnlicher Antrag der SPD vor einem Jahr, sondern auch die CSU hat die Notwendigkeit gesehen. Nun Ist er vertagt worden, es soll mit der Universität zusammen ein Konzept entwickelt werden.
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Anträge der erlanger linken im Jahr 2013

Anträge der erlanger linken im Jahr 2011

Anträge der erlanger linken im Jahr 2010

Anträge der erlanger linken im Jahr 2009


Forderungen aus unserem Kommunalwahlprogramm

  • kostenloses Guthabengirokonto für jeden - Zusage der Sparkasse Erlangen, das das S-direkt Konto ohne Einschränkungen für jede/n Erlanger/In zur Verfügung steht
  • Kostenloses Mittagessen für Erlanger Kinder in KiTa, Schule
    - in Bearbeitung
  • Sozialtarif Strom/Gas
    - in Bearbeitung
  • Armuts und Reichtumsbericht
    - in Bearbeitung

Termine

Mittwoch, 26.07.2016 Mitgliederversammlung
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Bürgertreff Röthelheim, Berliner Platz 1

Versammlungen 2017
26.7., 22.9., 22.11.

Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke.
IBAN: DE55 6609 0800
0000 1592 98
BIC: GENODE61BBB

Infos




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