Anträge der erlanger linken im Stadtrat ab 2017

Unsere Haushaltsanträge für 2018

für den sog. Ergebnishaushalt

Förderung der Wiederverwendung, Arbeitsprogrammen Amt 31)

Mit dem Erlangen-Pass Monatskarte Nahverkehr für 23 Euro, Arbeitsprogramm Sozialamt"

"Mittel zur Öffentlichkeitsarbeit für Klimaschutz und Solareenergie (Agenda 21), Arbeitsprogramm des Umweltamts "

noch nicht bearbeitet/angenommen

Stadtratsanträge

öffentliche Behandlung einer Grundsatzentscheidung "Frankenmetering"

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Erfolgreich:siehe http://ratsinfo.erlangen.de/to0050.php?__ktonr=5034393

Stadt informiert über Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen

Erlangen soll dem Beispiel von Hamburg folgen:
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noch nicht bearbeitet

Bplan Hans-Geiger-Straße: Auf Einwendungen eingehen/Rederecht für Einwender

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Unsere Anträge wurden abgelehnt

Hartz-IV Mietobergrenzen im Gleichklang mit Mietspiegel anheben

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OB Janik versicherte, dass die Mietobergrenzen für Arbeitslosengeld II- Empfänger automatisch angepasst werden. Wir haben zugestimmt, dass der Antrag damit erledigt ist.

Hilfe, um Müllgebühren sparen durch weniger Restmüll

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abgelehnt

Wohungsleerstand und Umwandlung bekämpfen

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abgelehnt, es gebe kaum Leerstand

Kein Freibrief zur unterschiedslosen Verringerung der Abstandsflächen

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abgelehnt

Dringlichkeitsantrag: keine Stadt-Umlandbahntrasse "Kosbacher Brücke"

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abgelehnt. Angeblich sind noch alle Trassenvarianten im Rennen. Der Stadtteilbeirat Bruck wurde nachträglich aufgenommen, um zu demonstrieren, dass noch Alles offen ist

Belastungen durch Zwangsumzüge wegen Nachverdichtung vermeiden

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abgelehnt. "keine städtische Aufgabe".

Beschluss zum "Hupfla"-Abriss vertagen, bis Stellungnahme Denkmalschutz vorliegt

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noch nicht bearbeitet. Mal sehen, ob der Denkmalschutz überhaupt gefragt wurde.

Anfrage Strafanzeigen wegen Kirchenasyl

pdf-Datei Antrag ; pdf-Datei Brief Erlanger Flüchtlingshilfe
Antwort: 1-3: Erlangen zeigt wegen Kirchenasyl nicht an.
4. Respekt, Anerkennung, städtische Ehrung wg. Kirchenasyl: Im Prinzip ja.
5. städtischen Rechtshilfefonds für von Strafverfolgung wg. Kirchenasyl: Nein.

Exerzierplatz nicht für die Technische Fakultät verplanen - Klage des Bund Naturschutz läuft noch

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abgelehnt, gegen uns, ÖDP, und 2 von 6 GL-Stadträtinnen (Bianca Fuchs und Harald Bußmann
(Es geht um dieses Gebiet)

Anfrage nach unbearbeiteten Anträgen "Informationsfreiheitssatzung" und "Nichtverlängerungsschutz für künstlerisches Personal am Theater"

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Antwort: Informationsfreiheitssatzung kommt im Juli,
Nichtverlängerungsschutz künstlerisches Personal am Theater kommt "im Herbst"

Resolution des Stadtrates gegen Abschiebungen nach Afghanistan; Dringlichkeitsantrag

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verändert angenommen. die Grüne Liste hat einen änlichen Antrag gestellt. Die Flüchtlingshilfe (EFIE) hatte den Stadtrat zum Handeln aufgefordert Daraufhin hatten wir (Erlanger Linke) und die Grüne Liste Anträge gestellt.

Die Verwaltung legte einen Brief der drei BürgermeisterInnen und Bürgermeister an den bayerischen Innenminister vor, der ganze Passage aus dem EFIE-Brief enthielt, und recht klar Stellung bezieht.

Die Debatte wurde stark durch die Vorfälle in Nürnberg geprägt. Die CSU verteidigte den Polizeieinsatz, alle anderen Parteien verurteilten ihn. Echte Empörung war zu spüren, die Stimmung war merkbar verändert, auch beim Thema Abschiebung generell. Frau Preuß begründete, warum auch nach Ätiopien nicht abgeschoben werden könne.

Die GL erklärte, dass ihr Antrag durch den Brief erledigt sei.

Wir konnten in der Diskussion erreichen, dass der Brief der BürgermeisterInnen nicht nur als Brief, sondern als Stellungnahme des ganzen Stadtrats beschlossen wird. Um "angesichts dieser Machtdemontstration ein klares Zeichen zu setzen". Auf Anregung von Frau Grille richtet sich der Beschluss nicht nur an die Staatsregierung, sondern auch an die Bundesregierung. Um diesen Erfolg nicht zu gefährden und im Interesse an einer breiten Mehrheit, haben auch wir dann auf Einzelabstimmung unseres Antrags und des Antrags der Grünen Liste verzichtet. Auch die FDP war "bei diesem Thema" dafür, obwohl man sonst nicht wünscht, dass der Stadtrats sich "zur Weltpolitik" äußert. Die Resolution wurde dann mit den Stimmen von SPD,GL,FDP,ÖDP,FWG,Linke gegen die Stimmen der CSU angenommen.

keine Behinderung der Ausbildung von Flüchtlingen - Schluss mit bayerischem Sonderweg

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verändert angenommen: der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei der bayerischen Staatsregierung für eine Veränderung oder Aufhebung der Weisungslage einzusetzen.

Veröffentlichung vom OB zitierter Dokumente Sanierungskosten ERBA-Siedlung Dringlichkeitsantrag Stadtrat 27.4.

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abgelehnt, weil die Veröffentlichung dieser Zahlen der GeWobau Nachteile bringen würden. Es wurde nur ein schnell erstellter Prüfungsbericht ohne Aussage vorgelegt.

Rathenau: Sicherung der Öffentlichkeitsbeteiligung: Zurückstellung der GBW-Baugesuche

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abgelehnt. (10 gegen 2)

Sparkassenfusion nur mit Gewinnausschüttung und Kürzung Vorstandsgehälter

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abgelehnt. Wir haben gegen die Fusion gestimmt. Auch eine Vertagung - wegen eines anlaufenden Bürgerbegehrens in Höchstadt wurde abgelehnt.

ERBA-Bürgerentscheid - Kritik an damals falscher Behauptung "kein Denkmalschutz"

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Wir hatten beanstandet, dass auf den Wahlunterlagen stehen sollte: "kein Denkmalschutz", obwohl doch noch eine Prüfung lief. Danach musste es im Landesdenkmalamt pl&ooum;tzlich ganz schnell gehen, damit man in der Sitzung schon eine Stellungnahme vorlegen konnte: 1. Es wurde gar nichts noch einmal geprüft und 2. das war doch Alles nicht öffentlich.

Nichtverlängerungsschutz für künstlerisches Personal am Theater Dringlichkeitsantrag Stadtrat 23.2.17

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Uns wurde zugesichert, dass der Antrag in dieser Form auch noch in einer späteren Sitzung beschlossen werden kann. Daher haben wir auf die "Dringlichkeit" verzichtet.

Keine Gebührenerhöhung bei der Sparkasse

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gegen unsere Stimmen und 1*ÖDP abgelehnt. Sparkassen-Verwaltungsratsvorsitzender und OB Janik belehrte uns, der Antrag sei unzulässig

Überprüfung der verkaufsoffenen Sonntage; Kirchen und Gewerkschaften anhören

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abgelehnt. Das Ergebnis der von uns geforderten Prüfung war: war (Kurzfassung): Wir müssen nichts ändern, auch wenn wir heute unsere 3 Sonntage so nicht mehr beschließen k&önnten. siehe Langfassung der Stellungnahme.

Anfrage Stand der Wiederverwendung gebrauchter Elektrogeräte durch GGFA

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wurde so "beantwortet"

Anträge der erlanger linken im Jahr 2016

Anträge der erlanger linken im Jahr 2015

Anträge der erlanger linken im Jahr 2014

Anträge der erlanger linken im Jahr 2013

Anträge der erlanger linken im Jahr 2011

Anträge der erlanger linken im Jahr 2010

Anträge der erlanger linken im Jahr 2009

Anträge der erlanger linken im Jahr 2008