Beginn:10:00 Uhr
Sozialsprechstunde Jeden Dienstag 15:30 Uhr - 17:30 Uhr
im Büro der erlanger linke
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kein Geld- "Bürgergeld" Sozialforum, GEW:
Jeder 1. und 3. Mittwoch, 18-19°°, Friedrichstr. 7, Tel 09131-206546
Strom- und Gassperre droht ?
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Anträge der erlanger linken im Stadtrat ab 2017
Unsere Haushaltsanträge für 2018
für den sog. Ergebnishaushalt Förderung der Wiederverwendung, Arbeitsprogrammen Amt 31) Mit dem Erlangen-Pass Monatskarte Nahverkehr für 23 Euro, Arbeitsprogramm Sozialamt" "Mittel zur Öffentlichkeitsarbeit für Klimaschutz und Solareenergie (Agenda 21), Arbeitsprogramm des Umweltamts " noch nicht bearbeitet/angenommenStadtratsanträge
öffentliche Behandlung einer Grundsatzentscheidung "Frankenmetering"
pdf-Datei herunterladen Erfolgreich:siehe http://ratsinfo.erlangen.de/to0050.php?__ktonr=5034393Stadt informiert über Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
Erlangen soll dem Beispiel von Hamburg folgen: unseren Antrag herunterladen noch nicht bearbeitetBplan Hans-Geiger-Straße: Auf Einwendungen eingehen/Rederecht für Einwender
pdf-Datei herunterladen Unsere Anträge wurden abgelehntHartz-IV Mietobergrenzen im Gleichklang mit Mietspiegel anheben
pdf-Datei herunterladen OB Janik versicherte, dass die Mietobergrenzen für Arbeitslosengeld II- Empfänger automatisch angepasst werden. Wir haben zugestimmt, dass der Antrag damit erledigt ist.Hilfe, um Müllgebühren sparen durch weniger Restmüll
pdf-Datei herunterladen abgelehntWohungsleerstand und Umwandlung bekämpfen
pdf-Datei herunterladen abgelehnt, es gebe kaum LeerstandKein Freibrief zur unterschiedslosen Verringerung der Abstandsflächen
pdf-Datei herunterladen abgelehntDringlichkeitsantrag: keine Stadt-Umlandbahntrasse "Kosbacher Brücke"
pdf-Datei herunterladen abgelehnt. Angeblich sind noch alle Trassenvarianten im Rennen. Der Stadtteilbeirat Bruck wurde nachträglich aufgenommen, um zu demonstrieren, dass noch Alles offen istBelastungen durch Zwangsumzüge wegen Nachverdichtung vermeiden
pdf-Datei herunterladen abgelehnt. "keine städtische Aufgabe".Beschluss zum "Hupfla"-Abriss vertagen, bis Stellungnahme Denkmalschutz vorliegt
pdf-Datei herunterladen noch nicht bearbeitet. Mal sehen, ob der Denkmalschutz überhaupt gefragt wurde.Anfrage Strafanzeigen wegen Kirchenasyl
pdf-Datei Antrag ; pdf-Datei Brief Erlanger Flüchtlingshilfe Antwort: 1-3: Erlangen zeigt wegen Kirchenasyl nicht an. 4. Respekt, Anerkennung, städtische Ehrung wg. Kirchenasyl: Im Prinzip ja. 5. städtischen Rechtshilfefonds für von Strafverfolgung wg. Kirchenasyl: Nein.Exerzierplatz nicht für die Technische Fakultät verplanen - Klage des Bund Naturschutz läuft noch
pdf-Datei herunterladen abgelehnt, gegen uns, ÖDP, und 2 von 6 GL-Stadträtinnen (Bianca Fuchs und Harald Bußmann (Es geht um dieses Gebiet)Anfrage nach unbearbeiteten Anträgen "Informationsfreiheitssatzung" und "Nichtverlängerungsschutz für künstlerisches Personal am Theater"
pdf-Datei herunterladen Antwort: Informationsfreiheitssatzung kommt im Juli, Nichtverlängerungsschutz künstlerisches Personal am Theater kommt "im Herbst"Resolution des Stadtrates gegen Abschiebungen nach Afghanistan; Dringlichkeitsantrag
pdf-Datei herunterladen verändert angenommen. die Grüne Liste hat einen änlichen Antrag gestellt. Die Flüchtlingshilfe (EFIE) hatte den Stadtrat zum Handeln aufgefordert Daraufhin hatten wir (Erlanger Linke) und die Grüne Liste Anträge gestellt.Die Verwaltung legte einen Brief der drei BürgermeisterInnen und Bürgermeister an den bayerischen Innenminister vor, der ganze Passage aus dem EFIE-Brief enthielt, und recht klar Stellung bezieht.
Die Debatte wurde stark durch die Vorfälle in Nürnberg geprägt. Die CSU verteidigte den Polizeieinsatz, alle anderen Parteien verurteilten ihn. Echte Empörung war zu spüren, die Stimmung war merkbar verändert, auch beim Thema Abschiebung generell. Frau Preuß begründete, warum auch nach Ätiopien nicht abgeschoben werden könne.
Die GL erklärte, dass ihr Antrag durch den Brief erledigt sei.
Wir konnten in der Diskussion erreichen, dass der Brief der BürgermeisterInnen nicht nur als Brief, sondern als Stellungnahme des ganzen Stadtrats beschlossen wird. Um "angesichts dieser Machtdemontstration ein klares Zeichen zu setzen". Auf Anregung von Frau Grille richtet sich der Beschluss nicht nur an die Staatsregierung, sondern auch an die Bundesregierung. Um diesen Erfolg nicht zu gefährden und im Interesse an einer breiten Mehrheit, haben auch wir dann auf Einzelabstimmung unseres Antrags und des Antrags der Grünen Liste verzichtet. Auch die FDP war "bei diesem Thema" dafür, obwohl man sonst nicht wünscht, dass der Stadtrats sich "zur Weltpolitik" äußert. Die Resolution wurde dann mit den Stimmen von SPD,GL,FDP,ÖDP,FWG,Linke gegen die Stimmen der CSU angenommen.