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Hupfla-Abriss: Eine bittere Bilanz



Die Abrissbagger haben nun begonnen, den Ostflügel des landesweit bedeutenden Denkmals an der Schwabachanlage abzureißen. Wir ziehen eine bittere Bilanz.
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SZ kommentiert Erlangen: "Baggert lieber das Schloss ab!"


Für die Süddeutsche Zeitung bleibt angesichts des Hupfla-Abrisses nur die Flucht in den Sarkasmus: Warum nicht auch das Schloss abreißen - ist doch eh baufällig und da könnte man moderne Spitzenforschung platzieren ....

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Wo ist der "Klimaaufbruch"? Regelmäßiger Busverkehr für die regierende Mehrheit nicht dringlich



Seit Ende Februar ist das Fahrplanangebot des Erlanger Busverkehrs eingeschränkt, aufgrund von Personalmangel wegen hohen Krankheitszahlen bei den Angestellten. Wir haben den Dringlichkeits-Antrag gestellt, dass die Stadtwerke die Kosten für Busführerscheine übernehmen soll, um den Personalmangel zu beheben. Die regierende Mehrheit hat beschlossen, dass das "nicht dringlich" ist, so wird der Antrag - wenn es gut läuft - irgendwann in den nächsten 3 Monaten behandelt.
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Erhöhung der Kindergartengebühren? Wir sagen bäh!



Im Stadtrat diesen Donnerstag wurde über die Gebührenerhöhung in den Kindergärten abgestimmt. Außer uns und der FWG stimmten alle Stadtratsfraktionen für die Erhöhung. Besonders von den Grünen bekamen wir dabei starken Gegenwind, die sich sogar beschwerten, dass die Angelegenheit überhaupt im Stadtrat diskutiert wird. Auch schien im Stadtrat große Einigkeit zu herrschen, dass man nach der Erhöhung der KiTa-Gebühren nun auch die Kindergartengebühren erhöhen solle.
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Alternativlosigkeit war gestern: Offene StUB-Debatte jetzt!



Wegen neuen Förderrichtlinien des Bunds wurden die Karten bei der Regnitzüberquerung der StUB neu gemischt: Die Zerschneidung des Naturgebiets Wiesengrund für die StUB-Trasse kann nicht länger als "alternativlos" bezeichnet werden. Auch die Trasse über die bestehende Brücke beim Büchenbacher Damm ist nun förderfähig, so der Zweckverband. Die erlanger linke begrüßt die Entwicklung und fordert, dass gemeinsam mit der Stadtgesellschaft eine Lösung erarbeitet wird, die sinnvoll für Menschen, Klima und die Natur ist. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung.
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Auschwitz Komitee fordert Erhalt der "Hupfla"


Bisher kannte Niemand Erlangen. Der geplante nächste Abriss des landesweit bedeutenden Denkmals und Tatortes von NS-Verbrechen verschafft Erlangen nun deutschlandweite Bekanntheit.

Im Wochenrhytmus geißeln z.B. Süddeutsche, FAZ und Andere die geplante Denkmal-Barbarei, . (die FAZ titelt: "Ärzteverbrechen werden in Erlangen überbaut"

Und jetzt noch eine Rüge des Auschwitz-Komitee in der Süddeutschen Zeitung:
Diese Art Ruhm wollte SPD-OB Jannik vermutlich nicht.
Hoffentlich fördert der Druck die Einsicht !
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Nach erli-Anfragen: Energienotfallberatung endlich eingeführt, Informationen aber noch lückenhaft



Im Stadtrat hatten wir Anfragen gestellt, wie die Stadt Bürger*innen hilft, denen die Stromabschaltung droht. Kurz darauf wurde bei der Stadt eine Stelle für Energienotfallberatung eingerichtet, bei denen Betroffene beraten und unterstützt werden: https://erlangen.de/aktuelles/energienotfallberatung
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SZ, FAZ und Thüringer Minister: Bundesweite Kritik an Erlangen für Hupfla-Abriss



In der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt (Hupfla) in Erlangen wurden während der NS-Zeit über 1.000 Menschen systematisch zu Tode gehungert. Erinnerungskultur scheint für die Stadt zweitrangig zu sein: Schon jetzt ist ein Großteil der Gebäude der Erweiterung des Uniklinikums gemeinsam mit der Max-Planck-Gesellschaft zum Opfer gefallen.
Mit dem rigorosen Vorgehen hat es die Stadt Erlangen damit nun bundesweit in die Nachrichten geschafft.
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"Verrammelt aus Tradition"?



Für den Stadtrat letzte Woche hatte die Verwaltung eine Vorlage eingebracht, nach der die die Anfang der Coronakrise eingesetzte private Rathaussecurity fortgeführt werden soll. Vorerst zog die Verwaltung dem Vorschlag zurück, es waren wohl nicht alle großen Fraktionen begeistert. Wir begrüßen diese Entscheidung, da die Idee einer privaten Rathaussecurity in starkem Widerspruch zu Erlangens Motto „Offen aus Tradition“ steht.
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Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Stadt soll Forderungen der Gewerkschaften unterstützen



Für viele Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ist der von den Gewerkschaften geforderte Tarifabschluss angesichts der Preissteigerungen existenziell. Es geht darum, ob die
Beschäftigten ihre Rechnungen – beispielsweise die Erhöhungen der Energiepreise – begleichen können oder nicht. Dauerhaft gestiegene Preise müssen dauerhaft ausgeglichen werden!


Highlights der Haushaltsrede unserer Stadträtin Fabiana Girstenbrei



In der Haushaltsrede letzten Donnerstag hat unsere Stadträtin Fabiana Girstenbrei Themen wie die katastrophalen Zustände im Erlanger Jobcenter, Wohnungsleerstand oder den Abriss der Hupfla durch die Stadtregierung angesprochen.
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Weg mit dem städtischen Stellendeckel!



Jedes Jahr melden die Ämter der Stadtverwaltung wie viele Stellen sie bräuchten, um ihre Aufgaben zuverlässig erledigen zu können. Leider werden die meisten der zusätzlich beantragten Stellen regelmäßig abgelehnt. Stattdessen wird die Anzahl der neu zu schaffenden Stellen gedeckelt. Wir beantragen den Stellendeckel aufzuheben.
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Stadt muss Tarifvertrag einhalten!



GEW und ver.di konnten mit den Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst zusätzliche freie Tage zur Entlastung erkämpfen. Die Kolleginnen und Kollegen können von ihren wohlverdienten Entlastungstagen aber nur Gebrauch machen, wenn sie personelle Unterstützung erhalten.
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Wir fordern: 700.000€ mehr gegen Strom- und Gassperren



Die Energiekrise macht auch vor Erlangen nicht halt. Viele Erlangerinnen und Erlanger kommen schon jetzt kaum noch über die Runden und die Armut frisst sich in immer breitere Bevölkerungsschichten. Die bisherigen Unterstützungsmaßnahmen von Stadt, Land und Bund reichen bei Weitem nicht aus. Die Stadt ist aber keineswegs an Vorgaben aus Berlin und München gebunden.
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CSU und SPD beschließen neuen Haushalt im Hinterzimmer


Im Stadtrat sind die Haushaltsberatungen für nächstes Jahr größtenteils abgeschlossen. Wir haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Anträgen gestellt, um gegen die sozialen und ökologischen Missstände in Erlangen vorzugehen.
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Termine

28.11. Einschüchtern zwecklos - Günther Grässlin
Ort: ev. Familienzentrum
Beginn:19:00 Uhr
Autorenlesung, Diskussion

Bürgerbegehren
Bürgerbegehren Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten

Rat und Tat
kein Geld- "Bürgergeld" Sozialforum, GEW:
Jeder 1. und 3. Mittwoch, 18-19°°, Friedrichstr. 7, Tel 09131-206546

Strom- und Gassperre droht ?
städt. Notfallberatung,
Ratgeberseite im Netz

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