Anträge der erlanger linken im Stadtrat ab 2018

Anträge zum Haushalt 2019

Antrag herunterladen
überwiegend abgelehnt. Ausnahme: Honorarerhöhung VHS

Änderungsantrag zum SGA 10.10.2018: "TOP 13: Hartz-4 Mietobergrenzen an städtische Aussagen über Wohnungsmarkt anpassen"

Siehe auch die Beschlussvorlage . Antrag herunterladen
abgelehnt. Im Stadtrat wurde eine kleine Erhöhung und die Anpassung alle zwei Jahre auf den nächsten SGA vertagt. Weil die GL uns teilweise Recht gibt. mal sehen

kein Zwang zur Rente mit Abschlägen wegen Hartz IV

Urteil des Bundessozialgerichtes (AZ: B 14 AS 1/18 R) umgehend umsetzen ! Antrag herunterladen
Teilerfolg: Urteil wird umgesetzt, statt 3 Monaten gelten jetzt 6 Monate bis zum Renteneintritt als geschützt vor der Zwangsfrührente.

Die Uni lässt das Denkmal Bismarkstraße verfallen

Anfrage herunterladen
Soll im Bau und Werksausschuss beantwortet werden.

Alle Jahre wieder: Erhöhung der Buspreise. Was wir dagegen setzen

Antrag herunterladen
abgelehnt

Ist die Südumgehung Herzogenaurach eine Gefahr für die STUB ?

Anfrage herunterladen
Die Fragen sind "so komplex", dass die Verwaltung sie nicht so schnell beantworten kann. Wunden Punkt getroffen ? Wir bleiben dran.

VGH-Urteil gegen Wuchermietgebühren für Flüchtlinge umsetzen !

Antrag herunterladen Anlage herunterladen
Der Stadtrat hat es nicht eilig, neue Gebühren festzusetzen, die kein Mietwucher sind. Frau Preuß war nicht mehr zu entlocken, als: "wir werden uns gesetzeskonform verhalten". Dabei ist das Urteil eindeutig: Gebühren dürfen kostendeckend sein, aber es darf kein Gewinn gemacht werden. Gebühren ohne Kostenberechnungen "ins Blaue hinein" festzulegen ist unzulässig. Der Stadt muss die überhöhten Gebühren zurückzahlen, auch wenn die Bescheide schon rechtskräftig sind.

Stand: vertagt/offen: Der Antrag soll "in die Liste der offenen Anträge" des SGA aufgenommen werden, dort fehlt er aber noch

Theatereintritt 1 € mit Erlangen-Pass - wie bei COMOEDIA MUNDI

Antrag herunterladen
Abgelehnt. Die Theaterleitung fühlte sich durch das Beispiel der kleinen freien Bühne nicht herausgefordert.

Vor neuem Baugebiet "West III" mit Bürgern klären, ob die Stadt wachsen soll: Stadtrat am 24.6.

Antrag herunterladen
abgelehnt mit den Stimmen von CSU(!), SPD, GL, FDP.

Schweigeminute für die Opfer der türkischen Aggression in Afrin/Syrien

Antrag herunterladen
in den Ältestenrat verwiesen. Und der tagt nichtöffentlich, d.h. wir dürfen nicht darüber sprechen. Die Schweigeminute wurde nicht nachgeholt, den Rest denke man sich selbst.

Beschluss SPD-FDP-Grüne zu 30% Sozialwohungsquote

Hatten wir schon 2014 beantragt . Das haben wir nochmal zu Protokoll nehmen lassen.

Pläne Odenwaldalle vor Baugenehmigung dem Baukunstbeirat vorlegen

Antrag herunterladen
Wir klären, ob der Baukunstbeirat sich damit befassen durfte. Zeitungsbericht hier:.

Sofortiger Stopp der Baumfällungen in der Ratenau! Stadtrat am 22.2.18

Antrag herunterladen
abgelehnt von CSU, SPD,Grüne Liste, FDP

Stadtrat 18.01: Widerspruch wegen "Freistellung" der Aurachtalbahn

Antrag herunterladen Anlage herunterladen
abgelehnt.

Stadtrat 18.01: Stadtteilzentrum Büchenbach im Haushalt nicht verschieben

Antrag herunterladen
abgelehnt.

Anträge nach Jahr

2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016

2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008