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Balkanlager Bamberg und Manching schlieen!

Stand: 08.07.2019, 17.53



Gutes Leben fr alle in Erlangen -
unser Programm in Stichworten

1. Mehr Demokratie und Transparenz

  • Abstimmungsverhalten der StadtrtInnen protokollieren und verffentlichen
  • Direkte Mitbestimmung der BrgerInnen bei Haushaltsberatungen durch Brgerhaushalt
  • Kommunales Wahlrecht fr alle dauerhaft in Deutschland lebenden Personen

2. Soziale Gerechtigkeit fr alle - Armut bekmpfen

  • Erlangen-Pass: 90%ige Preisermigung bei allen stdtischen Einrichtungen und PNV fr Bedrftige
  • Keine Strom- und Gasabschaltungen wegen Armut
  • Sofortige Erleichterungen fr Hartz-4-Betroffene, soweit es der Stadt erlaubt ist

3. Sofortige Erleichterungen fr Hartz-4-Betroffene, soweit es der Stadt erlaubt ist

  • Kein Arbeitsplatzabbau im ffentlichen Dienst, mehr Ausbildungspltze
  • Die Stadt soll ein Netzwerk fr Arbeit und Ausbildung grnden, wo alle wichtigen Institution zusammenwirken

4. Kampf der kommunalen Verarmung: die Finanzierung der Stadt

  • Gewerbesteuer rauf! Gleich hoch wie in gleich groen Stdten!
  • Keine Sonderrabatte der Stadtwerke fr Groabnehmer von Wasser, Gas und Strom
  • Grobetriebe sollen eine Nahverkehrsabgabe zahlen
  • Beantragung von EU-Geldern fr kommunale Projekte

5. Privatisierung stoppen kommunales Eigentum erhalten

  • Keine Privatisierungen ffentlicher Dienstleistungen mehr
  • Frhere Privatisierungen rckgngig machen, soweit irgend mglich

6. Zukunftsweisende Stadtentwicklung Grenzen des Wachstums

  • Keine neuen Gewerbegebiete innerhalb der Stadtgrenzen von Erlangen
  • Landwirtschaft in Erlangen muss mglich sein
  • Alle Planungen in der Metropolregion gemeinsam koordinieren

7. Verkehr, Umwelt, Energie Wege aus dem Grauen

  • So wenig Bodenversiegelung wie mglich
  • Sparsamer Umgang mit nicht erneuerbaren Rohstoffen und Energietrgern
  • Weg vom Auto, hin zu umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln (Schiene, Bus, Fahrrad); - Lrm vermeiden, Lrmschutz ausbauen, Flugzeuge weiter weg und hher hinauf, Gterzge in den Tunnel
  • Sparsamer Umgang mit Wasser
  • Die biologische Vielfalt schtzen, also auch Wald und Erholungslandschaft

8. Wohnen mit Lebensqualitt ist Menschenrecht nicht nur fr Reiche

  • Keine Mieterhhungen bei Sozialwohnungen
  • Neubau von Sozialwohnungen statt Abriss oder Priviatisierungs-Sanierung
  • keine Teuer-Sanierung von Wohnraum
  • Erschlieen neuer preiswerter Wohnmglichkeiten: Umbau leerer Gewerberume)
  • Prioritt fr die Bedrfnisse der Mieter, nicht die der Bautrger

9. Kinder und Jugend unsere Zukunft

  • Wirkliche Mitbestimmungsrechte fr Jugendliche in der Stadtpolitik
  • Die Stadt baut und betreibt Jugendhuser
  • Wohnortnahe, attraktive Spielpltze und Freizeitzentren
  • 90% Zuschuss zu Vereinsbeitrgen von bedrftigen Kindern und Jugendlichen
  • Kostenfreier Besuch von Kindertagessttten in allen Stadtteilen
  • Integrationsprojekte in allen Kindertagesstttenn
  • Kostenloses Mittagessen fr alle bedrftigen Kinder
  • Alle Lernmittel sind fr alle Schler kostenlos

10. Politik fr unsere lteren MitbrgerInnen

  • Barrierefreie Gestaltung des ffentlichen Raums
  • Seniorengerechte Infrastruktur in allen Stadtteilen, auch Bildung
  • Die Stadt protestiert gegen Rentenkrzungen und Rente mit 67
  • Frderung von Selbsthilfewohnprojekten

11. Behinderte gleichberechtigte Teilhabe in Gesellschaft und Beruf

  • Mehr ffentlichkeitsarbeit, damit die Vermittlung in Arbeitspltze gelingt
  • gengend barrierefreie Sozialwohnungen fr Behinderte und Behinderten-Wohngemeinschaften
  • Bedarfsplan fr gengend viele Betreuer-Arbeitspltze aufstellen
  • zustzlicher freigestellter Schwerbehinderten-Vertreter bei der Stadtverwaltung

12. Bildung ist mehr als Standortlogik

  • Mehr Personal fr alle stdtischen Bildungseinrichtungen
  • Sanierung aller Erlanger Schulgebude
  • Kampf fr ein gemeinsames Lernen Aller bis zur 10. Klasse
  • Koordinierte Mittags- und Hausaufgabenbetreuung an allen Schulen
  • Pdagogische Kleingruppenfrderung in Schulen (finnisches Modell)
  • 1--Kursgebhren fr Bedrftige bei der VHS
  • Bedarfsgerechte Zuschsse der Stadt fr die VHS
  • Gleicher Lohn fr gleiche Arbeit - auch bei VHS und Schulen
  • Einfhrung eines Semestertickets

13. Frieden in Erlangen Nazis raus aus Erlangen

  • Stdteachse des Friedens grnden
  • Untersttzung rtlicher Friedensinitiativen, z.B. des Ansbacher Appells
  • Stdtepartnerschaft mit Cumiana/Italien
  • Erklrung der Stadt fr gewaltfreie Konfliktlsung und gegen Militarisierung
  • Friedenspolitische und antifaschistische Aufklrung von Kindern und Jugendlichen
  • Propaganda der Rassisten und Neofaschisten behindern, soweit rechtlich zulssig

14. Asylrecht solidarisch gestalten Flchtlinge nicht ausgrenzen

  • Geldleistungen statt Sachleistungen
  • Dezentrale Unterbringung, statt Lagern
  • Aufhebung der Residenzpflicht
  • Finanzielle Untersttzung der ehrenamtlich ttigen Flchtlingsinitiativen

15. Leben statt existieren Kultur kommt aus der Bevlkerung!

  • Keine Sparrunden im Kulturbereich mehr
  • Gengend kostenfreie Rume fr kulturelle Aktivitten, in allen Stadtteilen
  • Kostenlose Nutzung kultureller Angebote fr Bedrftige
  • Aufhebung der Plakatierverordnung, Ausweisen von gengend vielen Plakatiergelegenheiten
  • Zugang zum Internet und eigenes E-Mail-Konto auch fr Menschen unter der Armutsgrenze

Kurzprogramm in der Druckversion

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Termine


Mittwoch, 17.07.2019 ffentliche Mitgliederversammlung
Ort: Brgertreff Isar 12, Kommunikationsraum 1. OG, Isarstrae 12, Erlangen
Beginn: 19.30 Uhr


Sonntag, 07.07.2019
Angerfest

Ort: Netto-Parkplatz, Am Anger, Erlangen

Versammlungen 2019
17.7., 23.9., ...

Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke
IBAN: DE55 6609 0800
0000 1592 98
BIC: GENODE61BBB

Infos
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