|
Gutes Leben für alle in Erlangen - unser Programm in Stichworten |
1. Mehr Demokratie und Transparenz
- Abstimmungsverhalten der StadträtInnen protokollieren
und veröffentlichen
- Direkte Mitbestimmung der BürgerInnen bei Haushaltsberatungen durch „Bürgerhaushalt“
- Kommunales Wahlrecht für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Personen
|
2. Soziale Gerechtigkeit für alle - Armut bekämpfen
- Erlangen-Pass: 90%ige Preisermäßigung bei allen städtischen Einrichtungen und ÖPNV für Bedürftige
- Keine Strom- und Gasabschaltungen wegen Armut
- Sofortige Erleichterungen für „Hartz-4“-Betroffene, soweit es der Stadt erlaubt ist
|
3. Sofortige Erleichterungen für „Hartz-4“-Betroffene, soweit es der Stadt erlaubt ist
- Kein Arbeitsplatzabbau im öffentlichen Dienst, mehr Ausbildungsplätze
- Die Stadt soll ein Netzwerk für Arbeit und Ausbildung gründen, wo alle wichtigen Institution zusammenwirken
|
4. Kampf der kommunalen Verarmung: die Finanzierung der Stadt
- Gewerbesteuer rauf! Gleich hoch wie in gleich großen Städten!
- Keine Sonderrabatte der Stadtwerke für Großabnehmer von Wasser, Gas und Strom
- Großbetriebe sollen eine Nahverkehrsabgabe zahlen
- Beantragung von EU-Geldern für kommunale Projekte
|
5. Privatisierung stoppen – kommunales Eigentum erhalten
- Keine Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen mehr
- Frühere Privatisierungen rückgängig machen, soweit irgend möglich
|
6. Zukunftsweisende Stadtentwicklung – Grenzen des Wachstums
- Keine neuen Gewerbegebiete innerhalb der Stadtgrenzen von Erlangen
- Landwirtschaft in Erlangen muss möglich sein
- Alle Planungen in der Metropolregion gemeinsam koordinieren
|
7. Verkehr, Umwelt, Energie – Wege aus dem Grauen
- So wenig Bodenversiegelung wie möglich
- Sparsamer Umgang mit nicht erneuerbaren Rohstoffen und Energieträgern
- Weg vom Auto, hin zu umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln (Schiene, Bus, Fahrrad); - Lärm vermeiden, Lärmschutz ausbauen, Flugzeuge weiter weg und höher hinauf, Güterzüge in den Tunnel
- Sparsamer Umgang mit Wasser
- Die biologische Vielfalt schützen, also auch Wald und Erholungslandschaft
|
8. Wohnen mit Lebensqualität ist Menschenrecht – nicht nur für Reiche
- Keine Mieterhöhungen bei Sozialwohnungen
- Neubau von Sozialwohnungen statt Abriss oder Priviatisierungs-Sanierung
- keine „Teuer-Sanierung“ von Wohnraum
- Erschließen neuer preiswerter Wohnmöglichkeiten: Umbau leerer Gewerberäume)
- Priorität für die Bedürfnisse der Mieter, nicht die der Bauträger
|
9. Kinder und Jugend – unsere Zukunft
- Wirkliche Mitbestimmungsrechte für Jugendliche in der Stadtpolitik
- Die Stadt baut und betreibt Jugendhäuser
- Wohnortnahe, attraktive Spielplätze und Freizeitzentren
- 90% Zuschuss zu Vereinsbeiträgen von bedürftigen Kindern und Jugendlichen
- Kostenfreier Besuch von Kindertagesstätten in allen Stadtteilen
- Integrationsprojekte in allen Kindertagesstättenn
- Kostenloses Mittagessen für alle bedürftigen Kinder
- Alle Lernmittel sind für alle Schüler kostenlos
|
10. Politik für unsere älteren MitbürgerInnen
- Barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raums
- Seniorengerechte Infrastruktur in allen Stadtteilen, auch Bildung
- Die Stadt protestiert gegen Rentenkürzungen und „Rente mit 67“
- Förderung von Selbsthilfewohnprojekten
|
11. Behinderte – gleichberechtigte Teilhabe in Gesellschaft und Beruf
- Mehr Öffentlichkeitsarbeit, damit die Vermittlung in Arbeitsplätze gelingt
- genügend barrierefreie Sozialwohnungen für Behinderte und Behinderten-Wohngemeinschaften
- Bedarfsplan für genügend viele Betreuer-Arbeitsplätze aufstellen
- zusätzlicher freigestellter Schwerbehinderten-Vertreter bei der Stadtverwaltung
|
12. Bildung ist mehr als „Standortlogik“
- Mehr Personal für alle städtischen Bildungseinrichtungen
- Sanierung aller Erlanger Schulgebäude
- Kampf für ein gemeinsames Lernen Aller bis zur 10. Klasse
- Koordinierte Mittags- und Hausaufgabenbetreuung an allen Schulen
- Pädagogische Kleingruppenförderung in Schulen („finnisches Modell“)
- 1-€-Kursgebühren für Bedürftige bei der VHS
- Bedarfsgerechte Zuschüsse der Stadt für die VHS
- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - auch bei VHS und Schulen
- Einführung eines Semestertickets
|
13. Frieden in Erlangen – Nazis raus aus Erlangen
- Städteachse des Friedens gründen
- Unterstützung örtlicher Friedensinitiativen, z.B. des „Ansbacher Appells“
- Städtepartnerschaft mit Cumiana/Italien
- Erklärung der Stadt für gewaltfreie Konfliktlösung und gegen Militarisierung
- Friedenspolitische und antifaschistische Aufklärung von Kindern und Jugendlichen
- Propaganda der Rassisten und Neofaschisten behindern, soweit rechtlich zulässig
|
14. Asylrecht solidarisch gestalten – Flüchtlinge nicht ausgrenzen
- Geldleistungen statt Sachleistungen
- Dezentrale Unterbringung, statt Lagern
- Aufhebung der Residenzpflicht
- Finanzielle Unterstützung der ehrenamtlich tätigen Flüchtlingsinitiativen
|
15. Leben statt existieren – Kultur kommt aus der Bevölkerung!
- Keine Sparrunden im Kulturbereich mehr
- Genügend kostenfreie Räume für kulturelle Aktivitäten, in allen Stadtteilen
- Kostenlose Nutzung kultureller Angebote für Bedürftige
- Aufhebung der Plakatierverordnung, Ausweisen von genügend vielen Plakatiergelegenheiten
- Zugang zum Internet und eigenes E-Mail-Konto auch für Menschen unter der Armutsgrenze
Kurzprogramm in der Druckversion pdf-Datei 178 kB hier herunterladen
|