Logo
Startseite
start page (english)
Kontakt zu unseren StadträtInnen
Stadtratsanträge
Podcast hören
Mietenwahnsinn stoppen
Programm 2020
Kurzprogramm
Mitglied werden
Beitragsordnung
Plattform
Satzung
Presseerklärungen
Datenschutz
Impressum
Bild: Faust mit Black lives matter, C) https://www.flickr.com/photos/kopper/
Bild: Chelsea Manning 2018. CC-BY-SA 2.0 Fredrik Lundhag Heldin der Wahrheit Chelsea Manning !
Stand: 19.06.2022, 18.54


E-Scooter Chaos - gefährlich für Menschen, die schlecht sehen !



Ein Verband für Sehbehinderte hat ein Urteil vor dem Verwaltungsgericht erstritten, nach dem Städte durchaus etwas gegen das gefährliche und hinderliche Abstellen von E-Roller unternehmen können. Darauf haben wir die Verwaltung vor 3 Monaten hingewiesen. Nun wollen wir im Stadtrat wissen, was die Stadt daraus macht.

Bisher galt die bescheuerte (von Ex-Verkehrsminister Scheurer verschuldete) Rechtslage, das die Städte eigentlich nur zusehen können, und bei den Betreibern um freiwillige Regelungen betteln müssen. Nach dem Urteil kann eine Gemeinde das Abstellen von E-Rollern für den nächsten Kunden in bestimmten Gegenden verbieten oder auf bestimmte Parkflächen begrenzen.
Wir haben ein paar Beispiele gesammelt: Abstellen mitten auf dem dunklen Gehweg, mitten auf dem Radweg über eine Ampel, mitten auf dem Gehweg, so dass kein Kinderwagen oder Rollstuhl mehr durchkommt. Die Stadt sollte das Urteil aus Münster auswerten und dann die E-Rollerei vernünftig regulieren, um solche Missstände zu beenden.

Termine


Spendenkonto des Wahlvereins erlanger linke
IBAN: DE74 7606 9559 0002 5518 10
BIC: GENODEF1NEA

Links

erlanger linke auf facebookFacebook-Seite
Zur Seite Die.Linke Erlangen/Höchstadt
Infos

Erlangen gegen TTIP