Anträge der Erlanger Linke zum (Ergebnis-) Haushalt 2018

31 Amt für Umweltschutz und Energiefragen

>>>--8000.00Neue Vorabdotierung: Mietzuschuss für Bund Naturschutz, Kreisgruppe Erlangen, Begründung siehe Schreiben Bund Naturschutz

41 Amt für Soziokultur (bislang: Kultur- und Freizeitamt)

>>>--9,100Zuschusserhöhung f. Angerinitiative - 41.252P - siehe Antrag Angerini., leisten wichtige Arbeit, Tariferhöhungen nicht nur bei der Stadt!
>>>--664,000Zuschusserhöhung E-Werk - 41.252K - Mehrbedarf für Bezahlung der Angestellten nach ungekürztem Tarif (TVöD), Kosten siehe Gutachten. Die Stadt trägt die Verantwortung dafür, dass das E-Werk deutlich schlechter zahlt, als die Stadt, dieser Zustand ist unhaltbar.
>>>--95,000Zuschusserhöhung E-Werk - 41.252K - Mehrbedarf für Stärkung der Soziokultur und Overheadkosten Sozialarbeit, siehe Gutachten Seite 45
43 Volkshochschule
>>><<<Honorarerhöhung für DozentInnen entsprechend der Tariflohnerhöhung TVÖD für 2016 und 2017, ca 5%. Das Fachamt möge bis zum Fachausschuss die Kosten ermitteln.

50 Amt für Soziales, Arbeit und Wohnen

>>>--5,500Café Asyl - Neue Vorabdotierung - Der Trägerkreis kann auf Dauer die Kosten nicht mehr nur durch Spenden abdecken, das Evangel. Dekanat trägt bereits als Arbeitgeber für den nötigen Minijob einen hohen Kostenanteil alleine. Das Konzept hat sich bewährt, ist unverzichtbar und braucht Planungssicherheit.
>>>--9,500NOTRUF e.V. - 50.331P - Begründung des Mehrbedarfs siehe Antrag NOTRUF e.V.
>>>--5,767Erlanger Tafel Zuschusserhöhung - 50.331C - Begründung des Mehrbedarfs siehe Anträge Erlanger Tafel. Solange der Staat Menschen in Armut schickt, braucht es Einrichtungen wie die Tafel, auch wenn diese die Armut nicht beseitigen zu können.
>>>--850Zuschusserhöhung Tagespflege Daimlerstr. 44 - 50.331R - Begründung siehe Antrag
>>>--700Zuschusserhöhung f. Kleiderladen "Fundgrube" - 50.331AB - Begründung siehe Antrag
>>>--500Zuschusserhöhung f. Bahnhofsmission - 50.331E - Begründung siehe Antrag
>>>--22,623Zuschuss Frauenhaus - 50.331F - Begründung des Mehrbedarfs siehe Antrag Frauenhaus. Wir unterstützen den Wunsch nach einem kostendeckenden, im Haushalt verankerten Zuschuss.
>>>--19,800Zuschuss Kontakt- und Informationsstelle Selbsthilfegruppen - 50.331J - Begründung siehe Antrag KISS. Zum Aufbau eines ausreichenden Angebotes in Erlangen wäre die Summe im Vergleich zu den Zuschüssen von Bezirk und Krankenkassen minimal.
>>>--5,001Kontaktstelle für Arbeitslose - 50.331AL - Die Beratung ist immer noch sehr notwendig und sollte ausgebaut werden können
>>>--26,509Zuschuss Kindergruppe Frauenhaus - 50.331H - Mehrbedarf für seit 2013 überfällige Tariferhöhung
>>>--73,000neue Vorabdotierung: Der städtische Zuschuss zum erfolgreichen Projekt "Optimierte Lernförderung" wird durch die Einrichtung einer festen Haushaltsstelle langfristig besser abgesichert. Wir unterstützen hier den einstimmigen Beschluss des Ausländer- und Integrationsbeirats vom 11.5., TOP 5. Betrag geschätzt nach Verwaltungsangaben.
>>>--7,500neue Vorabdotierung: Der städtische Zuschuss zur Familienpflege der Diakonie wird durch die Einrichtung einer festen Haushaltsstelle langfristig besser abgesichert.
>>>--38,000neue Vorabdotierung: Der städtische Zuschuss zum Fahrdienst der Tagespflege der Diakonie wird durch die Einrichtung einer festen Haushaltsstelle langfristig besser abgesichert.

51 Stadtjugendamt

>>>--100,685Zuschusserhöhung f. Jugendwerkstatt Diakonie - 51.362R - Unverständliche Streichung des Zuschusses, siehe Antrag

Anträge außerhalb der Budgets

9,300,000<<<Gewerbesteuer auf Münchner Satz anheben (490 Punkte). Zahlreiche erforderliche Invstitionen konnte der Kämmerer nicht im mittelfristigen Finanzplan vorsehen. Erlangen kann die Steuerschlupflöcher für Großkonzerne nicht stopfen, aber größere Unternehmen müssen und können stärker herangezogen werden, das ist eine Frage der Gerechtigkeit.
5,000,000<<<Hilfsweise: Gewerbesteuersatz auf den von Kämmerer Riedel im Haushaltsentwurf vorgeschlagenen Nürnberger Satz anheben (467 Punkte). Die Fachkenntnis des Nürnberger Kämmerers dürfte im Stadtrat unumstritten sein.